Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) sind besser als ihr Ruf, zu diesem Ergebnis kommt das Leipziger Kompetenzzentrum für Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsorge (KOWID). Im Rahmen der Studie „Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Unternehmen durch ÖPP in der kommunalen Praxis“ waren 92 Kommunen mit je über 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern umfassend befragt worden. Dabei ging es um ihre finanzielle Situation, ihr Investitionsverhalten und die Perspektiven einer Kooperation mit Privatunternehmen und ÖPP.
Die Ergebnisse der Studie belegen: 61 Prozent der Befragten halten eine Zusammenarbeit mit privaten Unternehmen und das Konzept von Öffentlich-Privaten Partnerschaften für sinnvoll. Darunter bnefinden sich insbesondere Städte und Gemeinden, die gemischtwirtschaftliche Unternehmen bereits in der Praxis erprobt haben. Gemeinden ohne ÖPP-Erfahrung stehen solchen Projekten dagegen eher skeptisch gegenüber.
„Kommunen sollten ihre ideologischen Scheuklappen gegenüber Öffentlich-Privaten Partnerschaften ablegen und viel stärker als bisher mit privaten Anbietern zusammenarbeiten“, zitiert die Studie Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Für den Ökonomen ist eindeutig: „Viele Kommunen konnten die finanziellen Risiken großer Projekte nicht abfedern, und zu häufig bedeutete eine Kostenexplosion bei einzelnen Projekten, dass Kommunen für viele Jahre andere wichtige Investitionen nicht mehr stemmen konnten.“
ÖPP steigern Wirtschaftlichkeit und die Qualität der Leistungen in der Daseinsvorsorge
Knappe Kommunalkassen sind, nach Angaben der Studienautoren, einer der Hauptgründe für eine ÖPP. Denn Städte und Gemeinden stehen unter einem massiven Finanzierungsdruck: Es gilt, aufgestaute Investitionen in öffentliche Infrastruktur zu tätigen, die Digitalisierung voranzutreiben, die Energiewende zu forcieren, die eigenen Kassen zu sanieren und die Folgen einer zunehmend älter werdenden Gesellschaft abzufedern. Die Liste der Anforderungen ist lang. Gleichzeitig sind Kommunen nicht mit ausreichenden finanziellen Mitteln ausgestattet, um die relevanten Zukunftsaufgaben bezahlen zu können. 2024 bezifferte das KfW-Kommunalpanel den Investitionsrückstand in Städten und Gemeinden auf 215,7 Milliarden Euro. Das sind über 16 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Mit 24,3 Milliarden Euro liegt zudem der kommunale Finanzierungssaldo bundesweit in einem erheblichen Defizit, schreiben die Autoren.
Um die Durchführung öffentlicher Leistungen wirtschaftlicher zu machen, entscheiden sich Städte und Gemeinden deshalb häufig für eine ÖPP. Aus Sicht der befragten Kommunen seien insbesondere Kosteneffizienz, Ressourcenoptimierung und Verwaltungseffizienz wichtige Faktoren für ein gemischtwirtschaftliches Unternehmen. Als weitere Gründe für eine ÖPP werden außerdem eine verbesserte Qualität von Dienstleistungen und Infrastruktur, Innovationen, neue Technologien sowie der Wissenstransfer und Erfahrungsaustausch mit privaten Partnern genannt. Bestehende Partnerschaften zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft erfolgten dann oftmals in Form eines Inhaber- oder Kooperationsmodells, wie die Studienergebnisse zeigen. Nachrangig folgen das Betreibermodell sowie das Betriebsführungsmodell.
Modell der Zusammenarbeit individuell ausloten
Wie die Studienautoren hervorheben, zeichnen sich erfolgreiche ÖPP durch verschiedene Faktoren aus, die sowohl die Interessen der öffentlichen Hand als auch die des privaten Partners berücksichtigen. Entscheidend seien dabei die Festlegung klarer Ziele, eindeutiger Vereinbarungen und einer transparenten Aufgabenverteilung, eine offene Kommunikation sowie Verträge, in denen Verantwortlichkeiten, Risiken und Leistungsstandards verbindlich geregelt seien. Ist der Grundstein für eine nachhaltige Partnerschaft gelegt, können Kommunen viele Vorteile aus einer ÖPP ziehen, beispielsweise wenn das private Unternehmen durch Fachwissen und Effizienz in der Projektführung Zeit und Kosten einspart und öffentliche Mittel so ökonomisch eingesetzt werden können, heißt es in der Studie. Wie sinnvoll eine ÖPP dann im konkreten Einzelfall ist, muss individuell bewertet werden.
Als Dienstleister für Recycling, Service und Wasser unterhält die REMONDIS-Gruppe mehr als 60 ÖPP-Projekte mit Städten und Gemeinden aus ganz Deutschland. Viele davon laufen bereits seit über 30 Jahren und sind auf einer langfristigen Basis angelegt. ÖPP-Gesellschaften wie die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES), die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH (ASF) und die Stadtentsorgung Potsdam GmbH (STEP) sorgen für Stabilität und Wachstum in den jeweiligen Kommunen und belegen so den Erfolg einer gemischtwirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Als erfahrener Partner in der Daseinsvorsorge steht REMONDIS interessierten Kommunen beratend zur Seite. Weitere Informationen finden sich unter: www.remondis-kommunen.de
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