Welche Vorteile eine Öffentlich-Private Partnerschaft hat
Jedes Jahr am 23. Juni werden die Leistungen der Daseinsvorsorge zur Sicherung der Lebensqualität in Städten und Gemeinden in den Fokus gerückt. Dabei reicht das Spektrum der Daseinsvorsorge von Aufgaben aus Kultur, Bildung und Rettungswesen über das Beförderungswesen bis hin zu öffentlicher Sicherheit, Entsorgung und Wasserversorgung. Die Verantwortung für die Leistungserbringung sowie für das Vorhalten benötigter Infrastrukturen liegt beim Staat und wird in der Praxis häufig den Kommunen zugeordnet.
Durch die aktuelle Corona-Pandemie wird jedoch noch einmal mehr deutlich, dass eine geteilte Verantwortung durch den Zusammenschluss von Kommune und Privatunternehmen im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft einige Vorteile bietet und eine gute Lösung sein kann, um Herausforderungen erfolgreich zu meistern. In vielen Städten zeigt sich aktuell, wie prekär sich eine solche Krise auf die ohnehin schlechte Finanzsituation einer Kommune, ohne die Unterstützung durch einen privaten Partner, auswirken kann. Eine ÖPP könnte in solchen Kontexten eine potenzielle Entlastung sein – ganz nach dem Motto „geteilte Last, ist halbe Last“.
Aber auch unabhängig von der Krise gibt es zahlreiche Belege und Ansatzpunkte, die zeigen, dass gerade bei der Erbringung systemrelevanter Leistungen eine Kooperation sehr gut funktioniert. Das kürzlich erschienene Sachbuch „Öffentlich-Private Partnerschaften. Auslaufmodell oder eine Strategie für kommunale Daseinsvorsorge?“ von Prof. Dr. Michael Schäfer und Ludger Rethmann beweist sowohl durch Erfahrungsberichte als auch durch eine umfassende Datenanalyse, dass solche Partnerschaften vor allem im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge erfolgreich zur Stabilisierung des kommunalen Haushalts beitragen können. Demnach lassen sich die positiven Effekte vor allem bei der Wasser- und Energieversorgung, der Abfallwirtschaft, dem ÖPNV bis hin zur Bereitstellung und Bewirtschaftung von bezahlbarem Wohnraum erzielen. Die Hoheit und Verantwortung der öffentlichen Hand für die Schaffung der Infrastrukturen erkennen die Autoren an, sprechen sich aber bei dem Zuschlag für die Leistungserbringung für einen fairen Wettbewerb zu gleichen Bedingungen für öffentliche und private Marktteilnehmer aus.
Zu den Vorzügen einer ÖPP zählt darüber hinaus die Sicherung stabiler Gebühren, das geteilte Risiko bei Investitionen und die Nutzung privater Ressourcen für öffentliche Aufgaben. Außerdem erzielt die öffentliche Seite mit dem Verkauf von Unternehmensanteilen einen Erlös, der finanzielle Spielräume schafft und ist jedes Jahr durch die Gewinnausschüttung am wirtschaftlichen Erfolg der ÖPP direkt beteiligt. Eine Zusammenarbeit mit einem privaten Partner zeichnet sich zudem durch eine hohe Verlässlichkeit und Beschäftigung aus und trägt zu guter Letzt erheblich zum Schutz von Klima und Umwelt bei. Der heutige Tag der Daseinsvorsorge sollte somit auch dafür genutzt werden, die in Frage kommenden Dienstleistungen neu zu bewerten und objektiv die Möglichkeiten und Chancen der Öffentlich-Privaten Daseinsvorsorge in den Fokus zu rücken.
